Gewerblicher Rechtsschutz

Wir melden für Sie Marken beim Deutschen Patent und Markenamt (dpma) an, unterstützen Sie bei der Recherche nach bereits bestehenden Marken und entgegenstehenden absoluten Schutzrechten und der Auswahl der Schutzklassen Nizza.

Hierzu gehört die Ermittlung der Berechtigung und Aktivlegitimation, sowie Inhaberschaft der Marke aus welcher der Abmahner vorgeht und deren Verhältnis zu einer ggf. auf Ihrer Seite bestehenden Marke.

Mit Widersprüchen beim dpma, Durchführung von Löschungsverfahren, Abmahnungen und Unterlassungsklagen bis hin zur Forderung von Schadensersatz für die Markenverletzung.

Gerade im Vorfeld von größeren Werbemaßnahmen, Änderungen des Tätigkeitsfeldes oder des Vertragspartners beraten wir sie kompetent und umfassend zu den Gefahren und Anforderungen aus dem Lauterkeitsrecht. Denn die richtige Vorgehensweise kann Ihnen viele Probleme mit der Konkurrenz ersparen.

Ihre Arbeitsabläufe lassen durch Zuhilfenahme von Mustertexten, Vertragsmustern und Prozessstrukturen etwa für die werbliche Kommunikation rechtlich gegenüber Aufsichtsbehörden und Wettbewerbern absichern. So vermeiden Sie teure Bußgelder, immateriellen Schadensersatz und hohe Anwaltshonorare und Gerichtskosten bei streitigen Auseinandersetzungen.

Nicht nur wenn es um werthaltige Patente uns Entwicklungen geht sind Geschäftsgeheimnisse betroffen. So gilt noch zum alten Recht um die Geschäftsgeheimnisse (§ 17 UWG aF) jeder Kundenname und jede Versicherungsnummer als ein Geschäftsgeheimnis der Versicherungsunternehmen. Verletzungen sind daher beim Unternehmenswechsel leicht möglich und auch leicht vorwerfbar. Mit unserer jahrelangen Praxis und Erfahrung sowohl in zivilrechtlichen Auseinandersetzungen als auch strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und Hauptverhandlungen stehen wir Ihnen zum Schutz Ihrer Geschäftsgeheimnisse wie auch bei der Verteidigung gegen unberechtigte Vorwürfe zur Seite.

Einer der Klassiker des unlauteren Wettbewerbs ist die unlautere Belästigung nach § 7 UWG. Gegenüber Verbrauchern ist danach bei einer telefonischen Werbung eine vorherige ausdrückliche Einwilligung erforderlich. Es wird dabei gerne vergessen, dass der Anrufer eine Einwilligung nachweisen muss.

So hat ein Versicherungsvertreter etwa über seinen Status mit den sog. Erstinformationen nach § 15 VersVermV zu informieren. Macht er das nicht, liegt nicht selten ein Wettbewerbsverstoß vor.

Ist der ausgeübte Beruf zulassungsbedürftig, so muss auch darüber offen und vollständig informiert werden. Teilweise schließen manche Berufsgruppen nach der GewO die Ausübung anderer Berufe aus, die ebenfalls eine gesonderte Erlaubnis brauchen. Wird hier nicht richtig aufgeklärt oder trotz Verbot beide Berufe ausgeübt kann dies nicht nur wettbewerbsrechtliche Folgen haben.

Gegen belastende Wettbewerbsverstöße helfen wir Ihnen in allen Stufen der Rechtsverfolgung, egal auf welcher Seite Sie sich befinden – von der Abmahnung über den einstweiligen Rechtsschutz mit seinen Tücken der eidesstattlichen Versicherungen und einstweiligen Verfügungen über das Abschlussverfahren bis in das Hauptsacheverfahren.