von Kai-Uwe Recker | 28. Okt 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Anspruch auf Buchauszug trotz umfassendem EDV-Zugang Der Buchauszug nach § 87c Abs. 2 HGB gilt für Unternehmen fast schon als ein Folterinstrument der Handelsvertreter. Naturgemäß wird daher versucht, dessen Anforderung zu vermeiden oder ihm ganz zu entgehen....
von Kai-Uwe Recker | 16. Sep 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Update: BGH zum Löschanspruch persönlicher Daten im Handelsregister Der Bundesgerichtshof folgte dem OLG Celle, wir berichteten hier. Der Geschäftsführer eine GmbH wollte Geburtsnamen und Wohnort aus dem Handelsregister löschen lassen. Hintergrund war die...
von Kai-Uwe Recker | 5. Aug 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Kann eine Entschädigung für ein Wettbewerbsverbot entfallen? Der BGH hatte sich kürzlich mit der gerne verwendeten Thematik beschäftigt, dass nach einer Klausel über die Entschädigung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (sog. Karenzentschädigung) diese...
von Kai-Uwe Recker | 24. Jun 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Unwirksame Klauseln für eine verkürzte Verjährung Anfang des Jahres beschäftigte sich das OLG München wieder mit einer abgekürzten Verjährung im Streit um Abrechnungen eines Untervertreters. Die Klausel lautete: „Verjährung Ansprüche aus diesem Vertrag...
von Kai-Uwe Recker | 13. Mai 2024 | Gesellschaftsrecht, Recht Allgemein
Offenkundige Tatsachen und positive Kenntnis von einzutragenden Tatsachen im Handelsregister Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im Rahmen eines laufenden Verfahrens oder im Rahmen der Vollstreckung von Titeln etwaige Firmierungen geändert werden oder...
