von Bernd Schleicher | 23. Dez. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Berechtigte fristlose Kündigung des Unternehmers ist nicht gleich Ausgleichsverlust Das LG Köln hat in einem aktuellen Hinweis die Rechtslage treffend zusammengefasst. Der verbreitete Glaube, eine berechtigte fristlose Unternehmerkündigung würde gleichzeitig...
von Alexander Paulus | 22. Juli 2024 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
Nichtdistanzierung von israelkritischem Instagram-Beitrag als Kündigungsgrund? Das Arbeitsgericht Mainz hatte jüngst über eine medienwirksame Kündigungsschutzklage zu entscheiden (Az. 10 Ca 1411/23). Die mediale Aufmerksamkeit war zum einen dem Umstand...
von Sophie-Laura Wagner | 22. Apr. 2024 | Mietrecht, Recht Allgemein
Zerrüttung als fristloser Kündigungsgrund im Wohnraummietrecht Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Zerrüttung des Mietvertragsverältnisses für sich genommen einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses...
von Alexander Paulus | 18. Sep. 2023 | Arbeitsrecht, Recht Allgemein
BAG zu Beleidigungen in WhatsApp-Chatgruppen Brandaktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Frage des Umgangs mit WhatsApp-Chatgruppen von Arbeitnehmern, insbesondere wenn dort Beleidigungen und Anfeindungen kundgetan werden (BAG –...
von Bernd Schleicher | 4. Sep. 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Die Anforderungen an den persönlichen Beitrag und die Schuld des Telekommunikationspartners im Straf- und Zivilprozess Die Ausgangslage: Ein Mobilfunkunternehmen hat dem Shop-Partner fristlos gekündigt, weil angeblich manipulierte Verträge abgeschlossen...
