von Tobias Eggebrecht | 2. Jan. 2024 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Analogievoraussetzungen für den Ausgleichsanspruch eines Vertragshändlers Der Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89b HGB steht, wie der Name schon sagt, grundsätzlich nur dem Handelsvertreter gem. §§ 84 ff. HGB zu. In der Rechtsprechung wurden in den...
von Tobias Eggebrecht | 13. Nov. 2023 | Recht Allgemein, Reiserecht
Alkoholische Getränke sind keine erstattungsfähigen „Erfrischungsgetränke“ im Sinne der Fluggastrechtverordnung Das Amtsgericht Hannover hatte sich zuletzt mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch alkoholische Getränke unter den Begriff der...
von Tobias Eggebrecht | 25. Sep. 2023 | Recht Allgemein, Versicherungsrecht, Vertriebsrecht
Ausschließlichkeitsvertreter und die gesetzliche Rentenversicherungspflicht Nachdem immer wieder festgestellt werden muss, dass dies offenbar nicht jedem selbstständigen Versicherungsvertreter in der Ausschließlichkeit bekannt ist, soll mit diesem Beitrag...
von Tobias Eggebrecht | 7. Aug. 2023 | Recht Allgemein, Reiserecht
BGH: Ersatzflug bei Annullierung muss nicht in zeitlichem Zusammenhang zum ursprünglich vorgesehenen Flug stehen Der BGH hatte sich zuletzt mit einer Klage eines Verbraucherverbandes auseinanderzusetzen, der sich gegen die Forderung von Aufpreisen für...
von Tobias Eggebrecht | 19. Juni 2023 | Recht Allgemein, Vertriebsrecht
Zur Zulässigkeit einer Freistellung eines Handelsvertreters nach Ausspruch der ordentlichen Kündigung Wenn es zum Ausspruch der ordentlichen Kündigung eines Handelsvertretervertrages kommt, sei es durch den Unternehmer oder den Handelsvertreter, kommt es nicht...
